Impressum

Stadt Mannheim
Rathaus E 5
D-68159 Mannheim
Fon +49 621 293-0
E-Mail: stadtverwaltung@mannheim.de

Die Stadt Mannheim ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Rathaus E 5, 68159 Mannheim.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 143845211

Hinweis zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
Die Stadt Mannheim ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig. Darüber hinaus wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer für innergemeinschaftlichen Erwerb (§ 1 a des Umsatzsteuergesetzes) benötigt.

Außergerichtliche Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.

Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Die Stadt Mannheim ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Allgemeine inhaltliche Verantwortung

Gleichbehandlungsgrundsatz

Die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz und der Schutz vor Diskriminierung ist ein allgemeines Menschenrecht. Jeder Mensch hat grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass staatliches Handeln nach Recht und Gesetz, also unparteiisch geschieht.

Das Beteiligungsportal der Stadt Mannheim fühlt sich diesem Grundsatz, den Zielen der Europäischen Gemeinschaft zum Schutz vor Diskriminierung und deren gesetzlicher Umsetzung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verpflichtet.

Insofern ist die Stadt Mannheim bestrebt, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

Urheberrecht, Haftung

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