Inhalte des Regelwerks Bürgerbeteiligung und Angebote

Was ist das Regelwerk Bürgerbeteiligung?

Das Regelwerk Bürgerbeteiligung sichert die Qualität der städtischen Bürgerbeteiligung in Mannheim und entwickelt sie weiter. Ziel ist ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung und wie sie in Mannheim umgesetzt wird.

Das Regelwerk definiert Ziele und Qualitäten, regelt Verantwortlichkeiten und Angebote der Bürgerbeteiligung in Mannheim. Es gilt verpflichtend für alle Vorhaben der Stadt Mannheim, die mit einem Bürgerbeteiligungsprozess umgesetzt werden sollen. Damit wird Bürgerbeteiligung für alle Mitwirkenden transparenter, nachvollziehbarer, verlässlicher und verbindlicher.

Das Regelwerk in der Kurzversion und in Leichter Sprache.

Wie ist es entstanden?
Das Regelwerk Bürgerbeteiligung wurde in einem ersten Schritt von Gemeinderat und Verwaltung entwickelt. Die neuen Grundsätze und Angebote wurden dann in einer Pilotphase getestet und evaluiert. So wurde gemeinsam mit der Bürgerschaft praxisnah ausprobiert, welche Elemente funktionieren und wo Angebote angepasst werden müssen. Auf der Grundlage der Evaluation und der Auswertung der eigenen Erfahrungen wurde das Regelwerk Bürgerbeteiligung in Details überarbeitet. Auch in Zukunft werden die Erfahrungen ausgewertet und das Regelwerk kontinuierlich angepasst.

Welche Angebote und Gremien unterstützen die Bürgerbeteiligung in Mannheim?

Dieses Beteiligungsportal fungiert als zentraler Anlaufpunkt für sämtliche Beteiligungsprojekte der Stadt Mannheim. Außerdem bietet das Portal die Möglichkeit, Online-Dialoge durchzuführen.

Die Vorhabenliste zeigt, bei welchen städtischen Projekten eine Beteiligung möglich ist. Sie wird zweimal jährlich vom Gemeinderat beschlossen.

Für alle Prozesse bei städtischen Vorhaben mit Bürgerbeteiligung wird vor dem Projektstart ein auf das Vorhaben zugeschnittenes Beteiligungskonzept entworfen.

Die Projektbegleitgruppe stimmt das Vorgehen im Bürgerbeteiligungsprozess ab, führt den Prozess durch und steuert ihn. Die Zusammensetzung kann variieren: So kann die Gruppe manchmal rein verwaltungsintern besetzt sein, ein anders Mal Gemeinderatsmitglieder, Interessensvertretungen oder Bürger*innen beinhalten.

Der Beteiligungsbeirat ist ein dauerhaft eingerichtetes Gremium zur Sicherung und zum Ausbau der Qualität der städtischen Bürgerbeteiligungsprozesse. Im Beteiligungsbeirat sind Politik und Verwaltung sowie nach Bedarf Bürgerschaft, stadtrelevante Gruppen und Akteure sowie externe Expert*innen vertreten.

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung im Fachbereich Demokratie und Strategie stellt sicher, dass die Mannheimer Bürgerbeteiligung zielführend umgesetzt wird und sich weiterentwickelt.

 

Monitoring Bürgerbeteiligung