Regelwerk Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung spielt in Mannheim eine wichtige Rolle bei der gemeinsamen Gestaltung der Stadt und zur Stärkung der Demokratie. Um die Qualität der Bürgerbeteiligungsprozesse zu sichern und weiter zu entwickeln, wurden diese nun im Regelwerk Bürgerbeteiligung konkretisiert.

Dazu hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern aller Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates, des Büros des Oberbürgermeisters und dem Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen in einem einjährigen Prozess gemeinsam klare Qualitätskriterien und Abläufe festgelegt.
In dem daraus entstandenen Regelwerk werden zunächst Formen der Bürgerbeteiligung beschrieben sowie Ziele und Qualitätsstandards definiert. Anschließend werden die Aufgaben von Politik und Verwaltung in einem Beteiligungsprozess formuliert. Aufbauend auf den bestehenden Beteiligungsangeboten werden neue Angebote und Maßnahmen entwickelt, um diese Aufgaben zu erfüllen und mehr Transparenz, Klarheit, Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit zu schaffen. Das Regelwerk mit seinen neuen Angeboten und Maßnahmen wird in einer Pilotphase von Mai 2017 bis Dezember 2018 getestet.